Mitteilung des Vorstands zum Beitragseinzug in „Corona“-Zeiten
Liebe Mitglieder,
bislang hat euer Verein darauf verzichtet, den fälligen Vereinsbeitrag einzuziehen, da unser Vereinsleben corona-bedingt weitestgehend ruht. Allerdings laufen unsere Kosten weiter (u.a. Verbandsbeiträge, Pflege und Instandhaltung der Sportstätten, Energie). Somit werden wir zeitnah den halben Jahresbeitrag in gewohnter Höhe einziehen.
Vielleicht stellen sich einige trotzdem die Frage: Wofür? Keine Leistung, kein Geld?
Rein rechtlich gesehen eine klare Sache: Wird eine vertraglich vereinbarte Leistung nicht erbracht, muss der Kunde diese auch nicht zahlen. Beide Vertragspartner sind von der Leistungspflicht befreit. Für viele Fitness- oder Yogastudios, Tanz- und Musikschulen aber auch Kitas ist die Corona-Krise daher ein Desaster. Sie sind aufgrund der aktuellen Beschränkungen auf unbestimmte Zeit nicht in der Lage, die vertraglich zugesicherten Dienstleistungen zu erbringen. Mitglieder sind also nicht länger verpflichtet, ihre Beiträge zu zahlen und können diese gegebenenfalls auch rückwirkend zurück verlangen oder ggfs. sogar ihre Mitgliedschaft kündigen.
Die Situation in gemeinnützigen Vereinen wie z.B. dem MTV Hesedorf e.V. ist rechtlich jedoch eine andere. Ein Verein ist kein Fitnessstudio und der Mitgliedsbeitrag stellt kein Entgelt für ein bestimmtes Leistungsangebot dar. Er dient allein dem satzungsgemäßen Vereinszweck und ist an keine Gegenleistung gekoppelt. Daher muss er auch bei vorübergehend ruhender Vereinsaktivität nicht erstattet werden. Im Gegenteil: Wenn ohne Beschluss der Mitgliederversammlung der Beitragseinzug gestoppt würde, riskieren wir als Verein unsere Gemeinnützigkeit (Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil vom 1.7.2011, Az. 3 U 147/09) – soweit die rechtliche Situation. Insofern sind wir als Verantwortliche des MTV “gezwungen”, weiterhin Beiträge zu erheben.
Wir beabsichtigen, in der 2. Jahreshälfte unsere Mitgliederversammlung durchzuführen, u.a. planen wir dann über einen reduzierten Beitrags-Einzug für das 2. Halbjahr 2021 abstimmen zu lassen.
Bis dahin bleibt alle gesund und unserem MTV treu!!!
Vorstand MTV Hesedorf e.V.
Hahn Prüter Grimm